Leider hat mich ein bösartiger Virus erwischt, so daß es nur zu Textverschiebungen reicht.
Updated Version
Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung (Filesharing) durch die
Rechtsanwälte Erdogan Demirci & Dr. Temel Nal
Schwanthaler Str. 41
80336 München
wegen illegalem Download und Anbieten von türkischen Interpreten und Musikstücken in P2P-Netzwerken
Teilnehmer von Peer-to-Peer Netzwerken (P2P-Netzwerk), die Musikstücke türkischer Interpreten über BitTorrent, Emule, Gnutella oder ed2k herunter geladen und gleichzeitig der Öffentlichkeit zum upload angeboten haben, können seit Juni 2008 von den Rechtsanwälten Demirci & Nal, München eine Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung erhalten. Desweiteren sind eine Vielzahl von Fällen abgemahnter türkischer DJs in Deutschland bekannt, die bereits durch eine bekannte Medienrechtskanzlei erfolgreich verteten werden. Kontaktanfragen bitte hier posten. Die Betroffenen werden mit der Begründung abgemahnt, als Nutzer eines P2P-Netzwerkes durch das Herunterladen und gleichzeitige Anbieten von Musikstücken Urheberrechte der von den Rechtsanwälten vertretenen Rechteinhaber verletzt zu haben. Derzeit sind noch keine Details über den Umfang und die Art der Schreiben bekannt. In der Folge erhalten Sie als Betroffener Hinweise wie sie sich im Falle eines Schreibens der Rechtsanwälte Demirci und Nal verhalten können. Diese Hinweise stellen keine Rechtsauskunft dar. Es kann keine Haftung übernommen werden. Die Hinweise betreffen nur die ersten Tage nach dem Erhalt der Abmahnung.
I - Die Abmahnung - Aufforderung zur Abgabe einer Unterlassungserkärung.
1. Bitte versuchen Sie sich nach dem Lesen des Schreibens zu beruhigen. Jeder Mensch ist durch das Schreiben schockiert und aufgewühlt. Die im Schreiben genannten Gegenstandswerte und Rechtsanwaltskosten [Rechtsanwaltskostenrechner] fallen jedoch bei der Regelung der Angelegenheit deutlich niedriger aus als zuerst befürchtet.
2. Rufen Sie bitte nicht bei der Kanzlei an. Vermeiden Sie jede Äußerung, egal ob mündlich oder schriftlich, gegenüber der Kanzlei.
3. Bitte beachten Sie unbedingt die Fristen der Abmahnung. In der Regel erhalten Sie das Schreiben an einem Samstag und erhalten nur 7 Tage Zeit zu reagieren. Reagieren Sie bitte sofort. Sie können sich bei einem Anwalt Ihres Vertrauens, oder aus der Liste türkischsprachiger Anwälte, oder einem Medienanwalt im Anhang im Erstgespräch kostenlos informieren. Sie können Sie können ebenso im Internet um eine Erste Hilfe durch Privatpersonen ersuchen.
4. Innerhalb der ersten Tage können und müssen Sie auch ohne Anwaltsbefragung sofort reagieren um einer Einstweiligen Verfügung [Schnellverfahren ohne Anhörung des Abgemahnten] entgegen zu wirken und die horrend hohen Kosten einer Unterlassungsklage auf eine günstigere Kostenklage zu minimieren. Sie reagieren mit der Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung. Bitte unterschreiben Sie auf keinen Fall die orginale Unterlassungserklärung der Kanzlei Demirci & Nal, denn Ihre Unterschrift stellt ein Schuldeingeständniss dar. Die Abgabe der Unterlassungserklärung erfolgt gegenüber dem Rechteinhaber, das Schreiben per Einschreiben/Rückschein geht aber an die Kanzlei Demirici & Nal. Hierzu entnehmen Sie einfach die Daten aus dem Abmahnschreiben. Bitte denken sie an die Konsequenzen: Sie verpflichten sich vertraglich etwas zu unterlassen und müssen dafür Sorge tragen das diese Zusicherung auch eingehalten wird.
5. Sie werden im Schreiben der Kanzlei aufgefordert eine Zahlung zu tätigen. Bitte beraten Sie sich vor einer Zahlung mit einem Anwalt. In diesem Text kann nicht abgeschätz werden ob Sie unschuldig oder schuldig sind, ob eine Dritte Person über Ihren Internetanschluß gegen Urheberrechte verstoßen hat, wofür Sie haftbar gemacht werden können. Sie sind in diesem Fall vollständig für sich verantwortlich um müssen eine eigene Entscheidung treffen. Bitte beachten Sie dabei Ihrem Anwalt sofort auf einen derzeitigen Satz in dem Abmahnschreiben der Kanzlei Demirci & Nal hinzuweisen: ”Desweiteren stehen unserer Mandantin Schadensersatzansprüche gem. § 97 Abs.1 Satz 1 3 HS. UrhG zu. Die konkrete Höhe des Schadensersatzanspruchs beleibt ausdrücklich einem weiteren Schreiben vorbehalten.” Dies bedeutet in der Regel das selbst eine Zahlung des in der Abmahnung geforderten Betrages die Angelegenheit nicht aus der Welt schafft. Zahlen Sie also bitte nicht ohne sich vorher mit einem Anwalt abzusprechen.
II – Strafrechtliche Seite
Das Vorgehen der Kanzlei Demirci & Nal in diesem Bereich ist bislang noch unbekannt. In der Regel werden Strafanzeigen wegen Verstoßes gegen das Urheberrechtsgesetz zur Ermittlung der personenbezogen Daten der Internetanschlüsse [IP-Adresse] gestellt und nach Ermittlung durch die Staatsanwaltschaft umgegehend eingestellt, so daß kein Grund zu großer Sorge vor polizeilichen Maßnahmen besteht. Nach Erhalt von weiteren Informationen wird dieser Bereich ergänzt. Derzeit sind keine laufenden Verfahren bekannt in denen die Kanzlei Demirci + Nal Ansprüche gerichtlich eingeklagt hätte. Bitte hierzu die mögliche Frist [drei Jahre] beachten.
III - Anlagen
Bericht von Rechtsanwalt Dr. Wachs: Streitwert von EUR 3.000000,00
Liste türkischer Rechtsanwälte in Deutschland
Liste empfohlener deutscher Rechtsanwälte
Information, Hilfe und Aufklärung
Artikel Heise.de: Die Münchner Kanzlei Demirci & Dr. Nal bestätigte auf Nachfrage, dass sie gezielt Urheberrechtsverletzungen an Werken türkischer Musiker abmahnt. Beauftragt ist sie dafür nach eigenen Angaben vom türkischen Musikverband.
Florian Skupin: "Wer denkt, mit Zahlung dieses Betrages ist die Angelegenheit aus der Welt geräumt, irrt jedoch: So weisen die Rechtsanwälte ausdrücklich darauf hin, dass die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen „einem weiteren Schreiben vorbehalten“ bleiben. Es wird in der Regel also nicht bei den 13.000 Euro Anwaltskosten bleiben, sondern die Kosten für die Abgemahnten werden sich durch das „gesonderte Schreiben“ noch weiter erhöhen."
Bereits im Februar 2008 erschien dieser Artikel in der Hürryiet: DJ TELİF HAKKI UYARISI - FRANKFURT, 23.02.2008: MÜ-YAP, Türkiye'deki ünlü sanatçıların parçalarını telif haklarını ihlal ederek Almanya'da internet üzerinden paylaşıma sunanlara karşı savaş başlattı. İlk etapta onlarca Dj'ye uyarı mektupları gönderildi. TÜRKİYE'deki ünlü sanatçılara ait parçaları telif hakkı ödemeden internette sunanları takibe alan MÜ-YAP Bağlantılı Hak Sahibi Fonogram Yapımcıları Meslek Birliği hukuk savaşı başlatmaya hazırlanıyor. Türkiye'deki müzik piyasasındaki şirket ve sanatçıların önemli bir bölümü üyeleri arasında bulunan MÜ-YAP, sanal ortamda paylaşıma sunulan Türkçe parçaların yayılmasını önlemek istiyor. Üyelerinin haklarını korumak ve üyelerinin uğradığı maddi ve manevi zararı önlemek için harekete geçen MÜ-YAP, Münihli avukat Temel Nal'ı görevlendirdi.
